Inhalt

ALLGEMEINE GESCHÄFTS- UND LIEFERBEDINGUNGEN

1. ANERKENNUNG DER LIEFERBEDINGUNGEN
Die PROLICHT GmbH übernimmt die Durchführung von Aufträgen ausschließlich aufgrund der nachstehenden Bestimmungen. Änderungen oder Ergänzungen derselben sind nur rechtswirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Dasselbe gilt für ev. bestehende Geschäftsbedingungen des Bestellers. Mit Unterfertigung bzw. schriftlicher Beauftragung der Bestellung erklärt der Besteller ausdrücklich, dass für diesen Liefervertrag ausschließlich die Lieferbedingungen der Fa. PROLICHT zu Grunde liegen und nur diese rechtswirksam sind.

2. LIEFERTERMIN UND VERSAND
Die Verbindlichkeit zur Lieferung tritt erst durch schriftliche Bestätigung der Annahme des Auftrages ein. Die Ausführung der übernommenen Bestellungen erfolgt stets nach Maßgabe der zur Zeit der Bestätigung des Auftrages vorliegenden Betriebs- und Beschäftigungs-Verhältnissen. In der Auftragsbestätigung genannte Liefertermine sind vorläufig und gelten grundsätzlich ab Werk. Ansprüche, aus Anlass allfälligerer Überschreitungen der Liefertermine, können vom Besteller nur dann gestellt werden, wenn der Liefertermin von PROLICHT schriftlich als „verbindlich“ bestätigt worden ist. Vorablieferungen oder Lieferungen eines Teiles der Bestellmenge sind statthaft, sofern sie nicht durch schriftliche Vereinbarungen ausgeschlossen sind. Behinderung der Ausführung und Auslieferung einer Bestellung, wie z.B. Streiks, Betriebsstörungen, Aussperrungen sowie deren Folgen, gelten als höhere Gewalt und entbinden PROLICHT von der Verpflichtung zur Lieferung, ohne dass dem Besteller ein Schadenersatzanspruch entsteht. Versandfertige Ware muss sofort abgerufen werden, widrigenfalls ist PROLICHT berechtigt, nach Ablauf von 14 Tagen - ab Meldung der Versandbereitschaft - die Ware auf Gefahr und Kosten des Käufers nach eigenem Ermessen zu lagern und als „ab Werk“ geliefert zu berechnen.

3. TRANSPORT
Der Transport erfolgt ab Werk auf Gefahr des Bestellers, auch wenn frachtfreie Lieferung vereinbart ist. Bei frachtfreier Lieferung hat PROLICHT die Wahl des Transportmittels. Etwaige Beschädigungen oder Verluste sind durch den Empfänger festzustellen und bescheinigen zu lassen.

4. PREISE
Die Preise gelten, sofern nicht anders vereinbart wurde, ab Werk und sind grundsätzlich freibleibend. Zu den angebotenen Preisen kommt noch die gesetzliche Umsatzsteuer in der jeweils geltenden Höhe.

5. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
Sollte die Forderung gegenüber dem Besteller versicherbar sein, sind die Fakturen innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum zu bezahlen. Lehnt die Kreditversicherung eine Deckung ab, wird die Lieferung nur gegen Vorauskasse durchgeführt. Ein Skontoabzug wird nicht anerkannt. Falls ein Skonto vereinbart wurde, ist ein Skontoabzug von neuen Rechnungen unzulässig, solange frühere und fällige Rechnungen noch unbeglichen sind. Für Zahlungsverzug werden Verzinsungen in Höhe von 15 % p.a. vereinbart. Sofern der, der PROLICHT entstehende Zinsschaden oder Kursverlust jedoch höher ist, wird dieser verrechnet. Gegenforderungen dürfen mit dem Kaufpreis nicht aufgerechnet werden. Zahlungen mittels Scheck oder Wechsel gelten nur als zahlungshalber geleistet. Sämtliche Spesen und Bankprovisionen, in Verbindung mit der Durchführung von Überweisungen sowie Einlösungen von Wechseln oder Schecks, gehen zu Lasten des Bestellers. Zahlungen werden - unabhängig von einer allfälligen Widmung - auf die zum Zahlungszeitpunkt am längsten fällige Verbindlichkeit angerechnet. Dabei wird zunächst auf Verzugszinsen und Spesen verzichtet und diese dann erst auf den Kapitalertrag aufgerechnet. Im Falle eines Wechselprotestes oder bei Nichtzahlung einer fälligen Faktura, sind sämtliche Rechnungen sofort fällig, ohne dass es einer ausdrücklichen Fälligstellung bedarf.

6. EIGENTUMSVORBEHALT
Bis zur vollständigen Bezahlung des Rechnungsbetrages und allfälliger Verzugszinsen, bleibt die gelieferte Ware Eigentum der Firma PROLICHT. Der Käufer darf die Ware im Gewöhnlichen und solange er nicht im Zahlungsverzug ist veräußern, jedoch mit der Maßgabe, dass die Forderungen aus der Weiterveräußerung bis zum jederzeit zulässigen Widerruf einzuziehen sind.

7. REKLAMATIONEN, GEWÄHRLEISTUNG UND SCHADENERSATZ
Mängel, auch das Fehlen zugesicherter Eigenschaften, sind unverzüglich nach Entdecken schriftlich zu rügen. Mängelrügen, nach Ablauf von 14 Tagen seit Eingang der Ware am Bestimmungsort, sind ausgeschlossen, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei einer Untersuchung nicht erkennbar war. PROLICHT kann die Beseitigung von Mängeln verweigern, solange der Käufer seinen Verpflichtungen im gesetzlichen Umfang nicht nachkommt. Das Recht des Käufers, Ansprüche aus Mängeln geltend zu machen, verjährt einen Monat nach schriftlicher Zurückweisung der Mängel durch PROLICHT. Bei berechtigten Mängelrügen kann PROLICHT nach ihrer Wahl neue, vertragsmäßige Waren liefern, das mangelhafte Produkt nachbessern bzw. reparieren oder eine angemessene Minderung des Kaufpreises akzeptieren. Weitergehende Ansprüche des Käufers, insbesondere Wandlung sowie Anspruch auf Ersatz von Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, sind soweit gesetzlich zulässig ausgeschlossen. Änderungen oder Instandsetzungen an Leuchten oder Leuchtenkomponenten nur mit schriftlicher Einwilligung von PROLICHT. Folgende Punkte sind Stand der Technik und stellen nicht zwangsweise einen Reklamationsgrund dar:

  • Nennausfallsrate: Bei elektronischen Betriebsgeräten bzw. Bauteilen wie LED-Modulen beträgt die mittlere Nennausfallsrate 0,2 % / 1000 Betriebsstunden.
  • Eigenschaften von LED Modulen: Lichtstromrückgang bis zu einem Wert von 0,6 % / 1000 Betriebsstunden. Lichtstrom, Lichtfarbe und Leistung unterliegen bei einem neuen LED-Modul einer Toleranz von +/- 10 %
    Bei Nachlieferungen von LED-Modulen kann es auf Grund des technischen Fortschritts sowie der nutzungsbedingten Veränderung des Lichtstroms und der Lichtfarbe von Produkten zu Abweichungen in den Lichteigenschaften gegenüber den Ursprungsprodukten kommen
  • Alterung von Kunststoffteilen: Auf Grund des natürlichen Alterungsprozesses kann sich zum Beispiel Polycarbonat und PMMA verfärben und verspröden.


8. HAFTUNG

Der Lieferer haftet für Schäden außerhalb des Anwendungsbereiches nur, sofern ihm Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ebenso ausgeschlossen, wie der Ersatz von Folge- und Vermögensschäden, nicht erzielten Ersparnissen, Zinsverlusten und Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Käufer. Der Lieferer haftet innerhalb des Anwendungsbereiches des Produkthaftungsgesetzes für Personenschäden sowie für Sachschäden, die ein Verbraucher erleidet. Bei Nichteinhaltung allfälliger Bedingungen für Montage, Inbetriebnahme und Benutzung (wie z.B. in Bedienungsanleitungen enthalten) oder der behördlichen Zulassungsbedingungen, ist jeder Schadenersatz ausgeschlossen. Die Haftungsbeschränkungen sind vollinhaltlich allfälligen Abnehmern zu überbinden, mit der Verpflichtung zur weiteren Überbindung.

9. ERFÜLLUNGSORT
Erfüllungsort für alle Zahlungen und Lieferungen ist Neu-Götzens. Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle, im Zusammenhang mit dem Auftrag und dessen Durchführung, entstehenden Rechtsstreitigkeiten, wird INNSBRUCK vereinbart. PROLICHT ist jedoch berechtigt, den Besteller an einem anderen Gerichtsstand zu belangen. Für alle - aus Lieferungen und damit in Zusammenhang stehenden Leistungen - erwachsenden Rechtsstreitigkeiten, wird die Anwendung des österreichischen Rechts vereinbart. PROLICHT ist jedoch berechtigt, auf die Anwendung österreichischen Rechts zu verzichten. Für diesen Fall wird vereinbart, dass das Recht des Landes Anwendung findet, in dem der Besteller seinen Sitz hat.

10. KLEINMATERIAL, FRACHTKOSTENANTEIL
Für sämtliche Bestellungen, welche unter einem Nettowarenwert von € 100,- ohne USt. liegen, berechnen wir einen länderspezifischen Frachtkostenanteil bzw. Mindermengenzuschlag. Bei der Lieferung von Leuchtmitteln verrechnen wir eine Anbruchpauschale von € 5,- exkl. MwSt.

11. RÜCKTRITT
Die Leuchten u. Leuchtensysteme von PROLICHT werden auf Kundenwunsch gefertigt. Eine Rücknahme ist daher nur mit ausdrücklicher schriftl. Zustimmung von PROLICHT möglich. Wir behalten uns darüber hinaus die Verrechnung von 100 % des betroffenen Warenwertes als Manipulationskosten vor. Wünscht der Käufer vom Vertrag zurückzutreten und erteilen wir hierzu unser schriftl. Einverständnis oder erklären wir unseren Rücktritt, weil der Besteller seine Vertragsverpflichtungen uns gegenüber nicht erfüllt, so ist der Käufer ebenfalls verpflichtet 100 % der vom Rücktritt erfassten Auftragssumme als Kostenersatz zu bezahlen. Die Geltendmachung höherer, tatsächlich entstandener Kosten aus dem Titel des Schadenersatzes, bleibt vorbehalten. Sollten wir nach Vertragsabschluss Informationen erhalten, welche eine Kreditgewährung an den Käufer als nicht völlig unbedenklich erscheinen lassen, oder sollten sich Tatsachen ergeben, welche Zweifel an der Kreditwürdigkeit des Käufers zu begründen geeignet sind, so ist PROLICHT berechtigt, nach eigener freier Wahl, die unverzügliche Bezahlung sämtlicher offener Forderungen oder Sicherstellung zu verlangen. Als Tatsachen, im Sinne dieser Bestimmung, gelten insbesondere eine erhebliche Verschlechterung der Vermögensverhältnisse, Zahlungseinstellung, Zahlungsstockung oder Geschäftsauflösung; als Informationen gelten Nachrichten über solche o. ähnliche Tatsachen.